Einkommensteuer

Die Einkommensteuer gehört zu den Ertragsteuern und ist eine Personensteuer, d.h. das zu besteuernde Objekt ist eine natürliche Person. Bemessungsgrundlage ist das zu versteuernde Einkommen eines Kalenderjahres. Tauscht euch hier über Einkommensteuer aus.

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Hallo,


Eine Übungsaufgabe:

P ist 60 Jahre alt.

P betreibt ein Einzelunternehmen (EU).

Im BV des EU ist ein 100%-iger GmbH-Anteil. Diese GmbH betreibt eine Gatsronomiebetrieb.

Weiterhin betreibt auch das EU selbst einen separaten Gastronomiebetrieb.

Zudem betreibt das EU noch einen Schwimmbadtechnikbetrieb.

Zum 01.05.2018 wird von der GmbH und von dem EU jeweils der Gastronomiebetrieb an einen Dritten entgeltlich veräußert.

Die GmbH übt dann keine gewerbliche Tätigkeit mehr aus; sie hat nur noch den Bilanzposten Bank.

Das EU betreibt dann nur noch den Bereich Schwimmbadtechnik.

Nun wird überlegt, den - da man davon ausgehen muss, dass der Gastronomiebetrieb nicht als Teilbetrieb iSd § 16 (1) EStG angesehen wird - die Schwimmbadtechnik an die GmbH gegen Entgelt zu verkaufen oder die die Schwimmbadtechnik an die Ehefrau von P zu schenken.

Ziel:
§§ 16, 34 EStG

Meine Lösungsidee:

Eine Betriebsveräußerung liegt nicht vor, da mehrer Erwerber vorliegen. Daher kann ggf. nur eine Betriebsaufgabe iSd § 16 (3) EStG infrage kommen.

Dies sollte zumindest bei der Veräußerung an die GmbH zu bejahen sein.

Bei der Schenkung bin ich mir völlig unsicher.

Ich habe dazu auch nichts in den Richtlinien gefunden.

Wie sieht das mit der 100%igen-Beteiligung an der GmbH aus? Das müsste doch eine (Zwangs-)Entnahme darstellen. Gibt es da auch den § 34 EStG?

LG und vielmals Danke! :)
im Forum Einkommensteuer
Hallo,

Hannes P. hat bei der Bank ein variablen Geldmarktkredit in CHF aufgenommen. Mittels Zinsswap wurde der variable Geldmarktkredit in ein synthetisches Festzinsdarlehen in CHF umgewandelt.

Das FA nimmt nach § 20 Absatz 6 EStG eine Feststellung fuer den VZ 01 hinsichtlich der Verluste aus dem Termingeschäft vor.

Hannes P. fechtet den Feststellungsbescheid form- und fristgerecht an.

1) Fraglich, ist ob ein synthetisches Festzinsdarlehen als Termingeschäft angesehen werden muss?

2) Abwandlung des Ausgangsfalls: Hannes P. ist Kommanditist einer KG. Der Geldmarktkredit und Zinsswap sind als Sonderbetriebsvermögen anzusehen.

Werden be Hannes P. die Verluste aus drm Swap im VZ 01 steuermindernd bei der ESt berücksichtigt?

Zu 1: Wenn man den § 20 (2) Nr. 3 Bst a EStG wörtlich auslegt, dann wird man ein synthetisches Darlehen nicht eindeutig unter den Begriffskern des Termingeschäfts einordnen können. Vielmehr ist nach dem Zweck der Vorschrift auszulegen.

Hier weiss ich nicht, wie man vertretbar weiter argumentieren könnte. Die Gerichte sind ja nach Art. 20 (3) GG an den Wortlaut des Gesetzes gebunden.

Zu 2: Das läuft nach § 15 (4) S. 3 EStG auf dieselbe Fragestellung hinaus.

Mir fällt hier nur das Leistungsfähigkeitsprinzip und Gleichmässigkeitsprinzip ein, wonach konventionelles und synthetisches Darlehen wirtschaftlich vergleichbare Lebenssachverhalte darstellen und entsprechend gleichmäßig besteuert werden sollten.

Ich hoffe, ihr könnt mir bitte helfen.

LG und Danke vorab.
im Forum Einkommensteuer