Aerosoul

Am Ende gehts aus wie das Hornberger Schießen.

Vielleicht hat jemand am Tag als das Urteil in die Öffentlichkeit gelangte die "Tageschau" gesehen? Dort lief im Hintergrund ein kleines Männchen vom Bund der Steuerzahler umher und verkündete sinngemäß "und jetzt müssen alle Einspruch gegen noch offene Steuerbescheide einlegen (...)".

In der Zwischenzeit hat Herr Schäuble ja angedeutet, Steuerbescheide ab 2005 ggf. Rückwirkend für vorläufig zu erklären um die Flut von drohenden Einsprüchen zu vermeiden.


Am Ende wird`s so sein wie mit der Pendlerpauschale. Das Gericht gibt dem Gesetzgeber (vielleicht 5 Jahre Zeit) das Gesetz entsprechend zu ändern - dann wird der Soli eben abgeschafft und woanders "eingebaut" - eben rechte Tasche, linke Tasche (my two cents

Aero

lillie

Und nun haben wir wenigstens die Vorläufigkeit ab 2005 (mal wieder)

> siehe BMF-Schreiben vom 7.12.2009.

Grüße

L.

Fraenziskaner

Und wenn wir dem Schäuble jetzt eins Auswischen wollen, gehen wir gegen den Vorläufigkeitsvermerk in Einspruch.

Sehe es im Übrigen wie ein paar meiner Vorredner: Wird der Soli-Zuschlag abgeschafft, holt sich der Staat das Geld eben auf anderem Wege. Was bringen also solche Klagen? Gar nichts, zumindest m.E., außer Arbeit.

Micha